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3. Kommunalpolitisches Forum der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag

Den Kommunen kommt die verantwortungsvolle Aufgabe zu, viele Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse des Bundes umzusetzen. Daraus ergeben sich zahlreiche Fragen:

Wie können knapper werdende Mittel im Bundeshaushalt effizient eingesetzt und auch die Belange der Kommunen berücksichtigt werden? Wo können auch in den Kommunen selbst Potenziale für mehr Effizienz gehoben werden, ohne dass damit Qualitätsverluste für die Bürger einhergehen? Wie kann der Austausch der Kommunen mit dem Bund verbessert werden und zu einer besseren Politik für das Land führen?

Uns Freien Demokraten im Deutschen Bundestag ist es ein Kernanliegen, die Zusammenarbeit mit den kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern zu stärken. Sowohl hauptamtlich als auch ehrenamtlich Aktiven wollen wir es ermöglichen, sich mit den Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion auszutauschen. Kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sollen darüber hinaus die Möglichkeit erhalten, ihre Erfahrung in die bundespolitische parlamentarische Arbeit einzubringen.

Nach den erfolgreichen Kommunalpolitischen Foren im Dezember 2023 und April 2024 möchte die Fraktion der Freien Demokraten Sie zu einer weiteren Veranstaltung einladen.

Freitag, 29. November 2024, 08:00 Uhr - 14:30 Uhr

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude
Fraktionssitzungssaal 3N039, Eingang WEST
Platz der Republik 1
10117 Berlin

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Ablauf des 3. Kommunalpolitischen Forums
08:00 - 08:45
Einlass und Frühstücksbuffet
08:45 - 09:00
Begrüßung und Eröffnung
Carina Konrad

stellv. Vorsitzende der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzende des AK VI

Christoph Meyer

stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und Vorsitzender des AK V

Friedhelm Boginski

Kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

09:00 - 09:30
Grußwort
Christian Dürr

Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

09:30 - 11:00
Panel 1: Thema „Zukunft der kommunalen Finanzen“
Otto Fricke

Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag (angefragt)

Dr. Anita Maaß

Bürgermeisterin in Lommatzsch (Sachsen)

Bildquelle: Karsten Prauße

Sven Siebert

Bürgermeister von Hoppegarten (Brandenburg) - Moderation

11:00 - 11:30
Impuls
Christian Lindner

Bundesminister der Finanzen

11:30 - 13:00
Panel 2: Thema „Migration - Herausforderung und Chance für die Kommunen"
Bijan Djir-Sarai

Mitglied der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Generalsekretär der FDP

Dr. Thomas Nitzsche

Oberbürgermeister von Jena (Thüringen)

Bildquelle: Tobias Stepper

Jovita Galster-Döring

Vorsitzende der Gemeindevertretung Nuthe-Urstromtal (Brandenburg) - Moderation

13:00 - 13:15
Schlusswort
Friedhelm Boginski

Kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

13:15 - 13:30
Gemeinsames Gruppenfoto
13:30 - 14:30
Mittagessen und Networking
14:30
Ende der Veranstaltung, Angebot von Führungen durch den Bundestag

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