Desinformation als hybride Bedrohung – wie können wir unsere Demokratie schützen?

Die weltpolitische Lage ist auch im Jahr 2024 von großen Unsicherheiten geprägt. In dieser Lage erleben Deutschland und die EU vermehrt Fälle von gezielter Desinformation durch fremde Staaten und andere Akteure. Als Anknüpfungspunkt dienen dabei häufig gesellschaftliche Krisen wie die Corona-Pandemie oder der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. 

Liberale Demokratien befinden sich in einem Systemwettbewerb, in dem Akteure wie Russland nicht nur offen gegen europäische Werte in den Krieg ziehen, sondern auch mit Desinformationskampagnen eine gezielte Destabilisierung der offenen und liberalen Gesellschaft anstreben. Insbesondere im globalen Superwahljahr 2024 müssen liberale Demokratien gegen Versuche vorgehen, die Demokratie von innen heraus zu schwächen.

Waren es früher vor allem die klassischen Massenmedien und damit ausgebildete Journalisten, die zwischen Quellen und Publikum vermittelten, so treten zunehmend soziale Netzwerke und andere Plattformen an ihre Stelle. Diese Macht- und Rollenverschiebung verändert die Öffentlichkeit. Dabei ist eine lebendige mediale und digitale Öffentlichkeit untrennbar mit der liberalen Demokratie verbunden. Aus guten Gründen kann und darf die Öffentlichkeit liberaler Demokraten nicht staatlich kontrolliert werden. Meinungs- und Pressefreiheit müssen auch unter den Bedingungen der digitalen Öffentlichkeit garantiert werden. Ein Eingriff in diese Rechte birgt immer das Potenzial, die normativen Grundlagen der Demokratie selbst zu beschädigen. Wie kann die liberale Demokratie unter diesen Bedingungen gegen Desinformation und andere hybride Angriffe vorgehen?

Als Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag laden wir Sie herzlich ein, mit uns über aktuelle Herausforderungen durch Desinformation und die Verteidigung der liberalen Demokratie zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Sie.