Podiumsdiskussion „Braucht die EZB ein präziseres Mandat?"

ABGESAGT

Aufgrund der Gesamtsituation rund um den Coronavirus wird die Veranstaltung abgesagt. Wir haben uns dazu entschlossen, ebenfalls dem Rat der Behörden zu folgen und zur Vermeidung jeglicher gesundheitlicher Risiken unsere Veranstaltung abzusagen.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Die Diskussion um die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank spitzt sich immer weiter zu. Schon unter Mario Draghi bestimmten jahrelang Negativzinsen und Staatsanleihekäufe den Kurs, mit erheblichen Risiken und Nebenwirkungen für Altersvorsorge und Finanzstabilität. Die neue Präsidentin Christine Lagarde hat eine Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung der geldpolitischen Strategie eingeleitet. Dazu gehört die neue Kampagne „Die EZB hört zu“ – Sorge und Wünsche der Bürger, etwa der Kampf gegen den Klimawandel, sollen in die Formulierung künftiger Ziele einfließen.

Dies ist nur ein aktuelles Beispiel für ein Problem, das Grundfragen von Demokratie und Rechtsstaat berührt: Der EZB fällt es durch das weite Mandat, das die Politik ihr zur Einführung des Euros gegeben hat, seit Jahren schwer, wirklich unabhängig im Sinne der Preisstabilität zu handeln. Sie scheint sich immer weniger aus den Erwartungen der Finanzmärkte und den Nöten der Finanzpolitiker befreien zu können. Wir Freie Demokraten wollen die EZB dabei unterstützen. Vor dem Hintergrund des mit Spannung erwarteten Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der EZB laden wir Sie ein, sich mit uns und unseren Gästen zu der Frage auszutauschen: „Braucht die EZB ein präziseres Mandat?“

Weitere Informationen finden Sie im Programm.